OSZE / G20 - 2016/2017


OSZE-Gipfel - 08.-09. Dezember 2016

Das Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg fand vom 8. bis 9. Dezember 2016 statt. Als 23. Ministerrat versammelte das Gipfeltreffen über 40 Außenminister sowie Diplomaten auf dem Hamburger Messegelände, um in krisenhaften Zeiten über die europäische Sicherheitsarchitektur zu beraten. Das Treffen bildete den feierlichen Abschluss des deutschen OSZE-Vorsitzes im Jahr 2016, welcher vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier geführt wurde. Im Fokus standen die Konflikte in der Ukraine und auf der Krim, der Bergkarabach-Konflikt sowie Ansätze zur Rüstungskontrolle und Terrorismusbekämpfung. Genaue Analysen dazu können im IFSH OSZE-Jahrbuch 2016 oder in der offiziellen Abschlusserklärung des Auswärtigen Amtes nachgelesen werden. Zeitgleich fand am 6. und 7. Dezember 2016 die Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft statt, bei der die Hamburger Erklärung zum Schutz der Zivilgesellschaft verabschiedet wurde. Mit rund 15.000 Einsatzkräften handelte es sich um einen der größten Polizeigroßeinsätze des Jahres in der Hansestadt. Der Sicherheitsbereich erstreckte sich über den Hauptbahnhof, den Flughafen, Veranstaltungsorte (Rathaus und Messe) sowie zentrale Innenstadthotels. Die Absicherung erfolgte unter anderem durch die Zentralstelle Digitalfunk Hamburg, um das immense Sprach- und Signalisierungsaufkommen der Behörden (wie von der BDBOS dokumentiert) fehlerfrei zu koordinieren.


G20 - Gipfel - 07.-08.Juli 2017

Der G20-Gipfel in Hamburg am 7. und 8. Juli 2017 war das zwölfte Treffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20). Neben deren Staats- und Regierungschefs nahmen Politiker weiterer Staaten und Vertreter internationaler wirtschafts- und handelspolitischer Organisationen daran teil. Rund 31.000 Polizisten wurden zum Schutz des Gipfels und der Stadt eingesetzt. Bei Demonstrationen, Blockaden und anderen angemeldeten Veranstaltungen brachten Zehntausende ihren Protest gegen den Gipfel zum Ausdruck. Meist ausserhalb davon begingen verschiedene Akteure, darunter Linksextremisten, Sachbeschädigungen, Plünderungen und Angriffe auf Polizeibeamte. Bei Ausschreitungen und Polizeiübergriffen wurden hunderte Personen verletzt.

       


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