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Das Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
in Hamburg fand vom 8. bis 9. Dezember 2016 statt. Als 23. Ministerrat
versammelte das Gipfeltreffen über 40 Außenminister sowie Diplomaten auf dem
Hamburger Messegelände, um in krisenhaften Zeiten über die europäische
Sicherheitsarchitektur zu beraten. Das Treffen bildete den feierlichen Abschluss
des deutschen OSZE-Vorsitzes im Jahr 2016, welcher vom damaligen Außenminister
Frank-Walter Steinmeier geführt wurde. Im Fokus standen die Konflikte in der
Ukraine und auf der Krim, der Bergkarabach-Konflikt sowie Ansätze zur
Rüstungskontrolle und Terrorismusbekämpfung. Genaue Analysen dazu können im IFSH
OSZE-Jahrbuch 2016 oder in der offiziellen Abschlusserklärung des Auswärtigen
Amtes nachgelesen werden. Zeitgleich fand am 6. und 7. Dezember 2016 die
Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft statt, bei der die Hamburger Erklärung
zum Schutz der Zivilgesellschaft verabschiedet wurde. Mit rund 15.000
Einsatzkräften handelte es sich um einen der größten Polizeigroßeinsätze des
Jahres in der Hansestadt. Der Sicherheitsbereich erstreckte sich über den
Hauptbahnhof, den Flughafen, Veranstaltungsorte (Rathaus und Messe) sowie
zentrale Innenstadthotels. Die Absicherung erfolgte unter anderem durch die
Zentralstelle Digitalfunk Hamburg, um das immense Sprach- und
Signalisierungsaufkommen der Behörden (wie von der BDBOS dokumentiert)
fehlerfrei zu koordinieren.
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